Pflichten eines Aufsichtsrats



Durchschnittliche Lesedauer: ca. 3-4 Minuten
Mehrwerte: Übersichtliche Darstellung der wesentlichen Aufgaben und Pflichten eines Aufsichtsrats gegenüber seiner Gesellschaft. Ferner wird die Haftung des Aufsichtsrat sowie das komplexe Thema D&O-Versicherung für Aufsichtsräte aufgearbeitet. Für Interessierte findet sich zudem am Ende ein vertiefter Fachartikel zum Pflichten- und Haftungskreis von Aufsichtsräten sowie Zugang zu passenden D&O-Lösungen.
Autor: Björn Stressenreuter

Der Aufsichtsrat: seine Aufgaben und Pflichten sowie Rechte

Mit der Übernahme der verantwortungsvollen Aufgabe eines Aufsichtsrats sind erhebliche Pflichten verbunden, deren Verletzung bekanntlich zur persönlichen Haftung mit dem Privatvermögen führen kann. Vermehrt treten Konstellationen auf, in denen Aufsichtsräte für mangelnde Aufsicht des Vorstandes in Haftung genommen werden. Der Abschluss einer Directors & Officers-Versicherung (D&O-Versicherung) kann eine finanzielle Absicherung schaffen, doch ist dieses aus dem angelsächsischen Raum stammende Versicherungsmodell nicht ohne weiteres auf das deutsche Aktienrecht anwendbar. Durch die Komplexität des Sachverhaltes sind noch viele Fragen offen und die rechtswissenschaftliche Diskussion beschäftigt sich erst in jüngerer Zeit intensiver mit diesem Thema. Dass der Haftungsfall für dem Unternehmen entstandene Schaden relativ leicht eintreten kann, wird klar, wenn man sich die Pflichten eines Aufsichtsrates und die damit verbundenen Aufgaben bewusst macht.

Aufgabenspektrum des Aufsichtsrates

Die Hauptaufgabe des Gesamtaufsichtsrates und jedes einzelnen Aufsichtsratsmitgliedes ist die Überwachung des Vorstandes zum Wohle des Unternehmens und seiner Gesellschafter. Außerdem bestellt er die Vorstandsmitglieder, legt ihre Vergütung fest und kann sie auch wieder abberufen. Der Aufsichtsrat kontrolliert die Maßnahmen und Entscheidungen des Vorstandes auf Rechtmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit. Dieser vergangenheitsbezogenen Kontrolle steht eine auf die Zukunft gerichtete aktive Beratertätigkeit gegenüber, wenn es um die strategische Ausrichtung des Unternehmens geht.


Die konkreten Pflichten eines Aufsichtsrats

Als erstes ist die Sorgfaltspflicht anzuführen, die ein Aufsichtsrat bei der Erledigung seiner Aufgaben anzuwenden hat und die in § 93 AktG explizit aufgeführt ist. Hierzu gehört auch, dass der Aufsichtsrat sich selbstständig die Wissensgrundlage erarbeitet, die nötig ist, um relevante Sachverhalte adäquat beurteilen zu können. Eine gesteigerte Sorgfaltspflicht besteht zudem für Aufsichtsräte, die besondere Funktionen innehaben. Dies können zum Beispiel Vorsitzende, Ausschussvorsitzende und Finanzexperten sein. Auch Personen, die wegen ihrer speziellen Sachkenntnisse in den Aufsichtsrat aufgenommen wurden, unterliegen der gesteigerten Sorgfaltspflicht. In einer wirtschaftlichen Krise bzw. bei unternehmerischen Entscheidung von erheblicher Tragweite wird die gesteigerte Sorgfalt für alle Aufsichtsratsmitglieder verpflichtend.

Neben einer Überwachungspflicht dem Vorstand gegenüber besteht für die Aufsichtsratsmitglieder auch eine Überwachungspflicht gegenüber eventuell vorhandenen Aufsichtsratsausschüssen, was einer doppelten Kontrolle von Leitungsentscheidungen gleichkommt.

Werden dem Aufsichtsrat bedeutende Berichte des Vorstandes nicht oder nur unvollständig zu den vereinbarten Terminen vorgelegt, hat der Aufsichtsrat die Pflicht, diese Berichte einzufordern. Aus der Bringschuld des Vorstands wird in diesem Fall eine Holschuld des Aufsichtsrates. Diesem Sachverhalt kommt gerade in Zeiten der Krise, bei konkreten Verdachtsmomenten oder auch bei riskanten Geschäften des Unternehmens eine besondere Bedeutung zu. Gemäß Rechtsprechung kann dies soweit gehen, dass zum Beispiel bei Risikogeschäften vom Aufsichtsrat eine eigenständige Risikoanalyse vorgenommen werden muss, gegebenenfalls mit Hilfe externer Sachverständiger. Wird dies versäumt und entsteht ein Schaden, kann es ebenfalls zu Haftungsansprüchen gegen den Aufsichtsrat kommen.

Die Überwachungspflicht geht so weit, dass ein einzelner Aufsichtsrat bei Bedenken gegen einen Beschluss des Gesamtvorstandes verpflichtet ist, diese vorzubringen und bei einer Abstimmung gegen den Beschluss stimmen oder sich zumindest der Stimme enthalten muss.

In der Aufsichtsratspraxis ist oft unklar worauf im Bezug auf die komplexen Aufgaben der Fokus zu legen ist. Die Beachtung des Haftungsregimes für Aufsichtsräte wird dabei immer wichtiger.
Pflichten eines Aufsichtsrats

Haftung des Aufsichtsrats bei Pflichtverstoß?

Bei einer Verletzung seiner Pflichten oder Nichterfüllung seiner Aufgaben kann für den Aufsichtsrat Haftung für dem Unternehmen entstandene Schaden entstehen. Eine Außenhaftung gegenüber Aktionären oder Gesellschaftsgläubigern ist in der Praxis allerdings sehr selten, da hier meist die Haftungsvoraussetzungen nicht greifen. Schadensersatzansprüche gegen Aufsichtsräte resultieren hauptsächlich aus der Innenhaftung, also der Haftung gegenüber der Gesellschaft. Die Prüfung und Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen, die der Aufsichtsrat zu leisten hat, erfolgt durch den Vorstand, ausnahmsweise kann sie auch von der Hauptversammlung beschlossen werden.

Kommt es zum Haftungsfall muss das Aufsichtsratsmitglied beweisen, dass es seine Pflichten nicht verletzt hat und deshalb zum Schadensersatz nicht herangezogen werden kann. Dies kann insbesondere für bereits ausgeschiedene Aufsichtsratsmitglieder schwierig werden, da sie keinen Zugriff mehr auf entlastende Unterlagen der Gesellschaft haben.


D&O-Versicherung als Lösung?

Um solchen Schadensersatzansprüchen zu begegnen, ist es mittlerweile auch in Deutschland nicht nur bei börsennotierten Aktiengesellschaften weit verbreitet, das Risiko durch eine Directors & Officers-Versicherung (D&O) abzusichern. Dabei handelt es sich um eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung, die in der Regel von der Gesellschaft finanziert wird und ihre Manager, Aufsichtsratsmitglieder, leitenden Angestellten und viele weitere Personen vor persönlichen Schadensersatzansprüchen schützen soll. Allerdings geht es bei der Ausgestaltung um sehr komplexe Sachverhalte, die im deutschen Rechtssystem noch eine Vielzahl von Fragen aufwerfen. Bei Verletzung der Pflichten eines Aufsichtsrates ist es von erheblicher Bedeutung, ob die Versicherung des Aufsichtsrates unabhängig von der des Vorstandes ausgestaltet ist, um etwaigen Interessenkonflikten des "Stellung beziehenden" Versicherers bei streitenden Lagern (Vorstand vs. Aufsichtsrat) vorzubeugen.

Um dies sicherzustellen ergeben sich theoretisch drei Durchgangswege, wobei allen gemein ist, dass der Versicherer zu dem der Unternehmens-D&O ("Vorstand") abweichen muss. Ziel hierbei ist es auf Seiten des Aufsichtsrats einen D&O-Versicherer ohne jegliche Gefahr für einen Interessenskonflikt zu haben ("Schicksalsgemeinschaft").

Hinsichtlich der Durchführung gibt es die Option eine "normale" Unternehmens-D&O mit einem auf den Aufsichtsrat beschränkten "Kreis der Versicherten Personen" . Der große Nachteil ist der geringe Prämiennachlass, der für den beschränkten Personenkreis von den Versicherern gegeben wird, sodass wir seitens MRH Trowe diese Option nicht nutzen.

Die zweite Option ist die von uns entwickelte MRH Trowe Supervisory Board Protect (TTTP). Diese Aufsichtsrat-D&O-Versicherung ist deutlich günstiger, weil hier die Versicherungsfälle sich auf jene beschränken, in denen Vorstand und Aufsichtsrat "gegeneinander schießen" (z.B. die Streitverkündung"). Während der Aufsichtsrat über die "normale" Unternehmens-D&O Schutz genießt, wenn Aufsichtsrat und Vorstand gleichgerichtete Interessen haben. Die dritte und letzte Option ist die Persönliche D&O-Versicherung. Hier schließt der Aufsichtsrat für sich privat eine vollumfängliche D&O-Versicherung ab.

Sie wollen sich persönlich absichern? Schenken Sie und 30 Sekunden Ihrer Zeit, sodass wir Ihnen einen Vergleich (Leistungen & Prämien) sowie Prozessvorschlag zukommen lassen können.

Persönliche D&O Vergleich

Sie suchen für den gesamten Aufsichtsrat eine Aufsichtsrat-D&O Versicherung (TTTP). Gerne erstellen wir Ihnen nach Angabe einiger risikorelevanten Daten einen Vergleich samt Entscheidungsvorlage.

Aufsichtsrat-D&O-Vergleich


 
Image

Über MRH Trowe: Wir sind mit über 400 Versicherungsexperten einer der führenden Versicherungsmakler mit dem Schwerpunkt Firmen in Deutschland. Unsere über 11.200 Mandanten betreuen wir seit 1950 sowohl im Inland als auch Ausland nach unserer Maxime persönlich – unabhängig – kompetent. Wir verstehen uns als der innovative Industrieversicherun4gsmakler und wollen unseren Mandanten mit dieser Website die Möglichkeit geben sich zu D&O-Versicherung umfassend zu informieren. Den wirkungsvoller Schutz beginnt mit der Kenntnis. Das Streben nach (innovativen) Mehrwerten zeichnet uns aus und – so unser klares Bestreben – stellt für unsere Mandanten echte Mehrwerte dar. Unser 360°-Betreuungsansatz ausgehend von der Betreuung in Risiko Management-/Versicherungsthemen bis hin zur Kredit- & Finanzierungsberatung über führende Benefits & Pensionsprogramme zur Mitarbeiterbindung hilft unseren Mandanten sich auf das Wesentliche zu fokussieren.

MRH Trowe Financial Lines GmbH Online Financial Lines Experten des Top-10 Maklers MRH Trowe hat 5,00 von 5 Sternen 30 Bewertungen auf ProvenExpert.com