Pflichten eines Aufsichtsrats



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Mehrwerte: Übersichtliche Darstellung der wesentlichen Aufgaben und Pflichten eines Aufsichtsrats gegenüber seiner Gesellschaft. Ferner wird die Haftung des Aufsichtsrat sowie das komplexe Thema D&O-Versicherung für Aufsichtsräte aufgearbeitet. Für Interessierte findet sich zudem am Ende ein vertiefter Fachartikel zum Pflichten- und Haftungskreis von Aufsichtsräten sowie Zugang zu passenden D&O-Lösungen.

Der Aufsichtsrat: seine Aufgaben und Pflichten sowie Rechte

Mit der Übernahme der verantwortungsvollen Aufgabe eines Aufsichtsrats sind erhebliche Pflichten verbunden, deren Verletzung bekanntlich zur persönlichen Haftung mit dem Privatvermögen fĂŒhren kann. Vermehrt treten Konstellationen auf, in denen AufsichtsrĂ€te fĂŒr mangelnde Aufsicht des Vorstandes in Haftung genommen werden. Der Abschluss einer Directors & Officers-Versicherung (D&O-Versicherung) kann eine finanzielle Absicherung schaffen, doch ist dieses aus dem angelsĂ€chsischen Raum stammende Versicherungsmodell nicht ohne weiteres auf das deutsche Aktienrecht anwendbar. Durch die KomplexitĂ€t des Sachverhaltes sind noch viele Fragen offen und die rechtswissenschaftliche Diskussion beschĂ€ftigt sich erst in jĂŒngerer Zeit intensiver mit diesem Thema. Dass der Haftungsfall fĂŒr dem Unternehmen entstandene Schaden relativ leicht eintreten kann, wird klar, wenn man sich die Pflichten eines Aufsichtsrates und die damit verbundenen Aufgaben bewusst macht.

Aufgabenspektrum des Aufsichtsrates

Die Hauptaufgabe des Gesamtaufsichtsrates und jedes einzelnen Aufsichtsratsmitgliedes ist die Überwachung des Vorstandes zum Wohle des Unternehmens und seiner Gesellschafter. Außerdem bestellt er die Vorstandsmitglieder, legt ihre Vergütung fest und kann sie auch wieder abberufen. Der Aufsichtsrat kontrolliert die Maßnahmen und Entscheidungen des Vorstandes auf Rechtmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit. Dieser vergangenheitsbezogenen Kontrolle steht eine auf die Zukunft gerichtete aktive Beratertätigkeit gegenüber, wenn es um die strategische Ausrichtung des Unternehmens geht.


Die konkreten Pflichten eines Aufsichtsrats

Als erstes ist die Sorgfaltspflicht anzufĂŒhren, die ein Aufsichtsrat bei der Erledigung seiner Aufgaben anzuwenden hat und die in § 93 AktG explizit aufgefĂŒhrt ist. Hierzu gehört auch, dass der Aufsichtsrat sich selbststĂ€ndig die Wissensgrundlage erarbeitet, die nötig ist, um relevante Sachverhalte adĂ€quat beurteilen zu können. Eine gesteigerte Sorgfaltspflicht besteht zudem fĂŒr AufsichtsrĂ€te, die besondere Funktionen innehaben. Dies können zum Beispiel Vorsitzende, Ausschussvorsitzende und Finanzexperten sein. Auch Personen, die wegen ihrer speziellen Sachkenntnisse in den Aufsichtsrat aufgenommen wurden, unterliegen der gesteigerten Sorgfaltspflicht. In einer wirtschaftlichen Krise bzw. bei unternehmerischen Entscheidung von erheblicher Tragweite wird die gesteigerte Sorgfalt fĂŒr alle Aufsichtsratsmitglieder verpflichtend.

Neben einer Überwachungspflicht dem Vorstand gegenĂŒber besteht fĂŒr die Aufsichtsratsmitglieder auch eine Überwachungspflicht gegenĂŒber eventuell vorhandenen AufsichtsratsausschĂŒssen, was einer doppelten Kontrolle von Leitungsentscheidungen gleichkommt.

Werden dem Aufsichtsrat bedeutende Berichte des Vorstandes nicht oder nur unvollstĂ€ndig zu den vereinbarten Terminen vorgelegt, hat der Aufsichtsrat die Pflicht, diese Berichte einzufordern. Aus der Bringschuld des Vorstands wird in diesem Fall eine Holschuld des Aufsichtsrates. Diesem Sachverhalt kommt gerade in Zeiten der Krise, bei konkreten Verdachtsmomenten oder auch bei riskanten GeschĂ€ften des Unternehmens eine besondere Bedeutung zu. GemĂ€ĂŸ Rechtsprechung kann dies soweit gehen, dass zum Beispiel bei RisikogeschĂ€ften vom Aufsichtsrat eine eigenstĂ€ndige Risikoanalyse vorgenommen werden muss, gegebenenfalls mit Hilfe externer SachverstĂ€ndiger. Wird dies versĂ€umt und entsteht ein Schaden, kann es ebenfalls zu HaftungsansprĂŒchen gegen den Aufsichtsrat kommen.

Die Überwachungspflicht geht so weit, dass ein einzelner Aufsichtsrat bei Bedenken gegen einen Beschluss des Gesamtvorstandes verpflichtet ist, diese vorzubringen und bei einer Abstimmung gegen den Beschluss stimmen oder sich zumindest der Stimme enthalten muss.

In der Aufsichtsratspraxis ist oft unklar worauf im Bezug auf die komplexen Aufgaben der Fokus zu legen ist. Die Beachtung des Haftungsregimes fĂŒr AufsichtsrĂ€te wird dabei immer wichtiger.
Pflichten eines Aufsichtsrats

Haftung des Aufsichtsrats bei Pflichtverstoß?

Bei einer Verletzung seiner Pflichten oder NichterfĂŒllung seiner Aufgaben kann fĂŒr den Aufsichtsrat Haftung fĂŒr dem Unternehmen entstandene Schaden entstehen. Eine Außenhaftung gegenĂŒber AktionĂ€ren oder GesellschaftsglĂ€ubigern ist in der Praxis allerdings sehr selten, da hier meist die Haftungsvoraussetzungen nicht greifen. SchadensersatzansprĂŒche gegen AufsichtsrĂ€te resultieren hauptsĂ€chlich aus der Innenhaftung, also der Haftung gegenĂŒber der Gesellschaft. Die PrĂŒfung und Geltendmachung von SchadensersatzansprĂŒchen, die der Aufsichtsrat zu leisten hat, erfolgt durch den Vorstand, ausnahmsweise kann sie auch von der Hauptversammlung beschlossen werden.

Kommt es zum Haftungsfall muss das Aufsichtsratsmitglied beweisen, dass es seine Pflichten nicht verletzt hat und deshalb zum Schadensersatz nicht herangezogen werden kann. Dies kann insbesondere fĂŒr bereits ausgeschiedene Aufsichtsratsmitglieder schwierig werden, da sie keinen Zugriff mehr auf entlastende Unterlagen der Gesellschaft haben.


D&O-Versicherung als Lösung?

Um solchen SchadensersatzansprĂŒchen zu begegnen, ist es mittlerweile auch in Deutschland nicht nur bei börsennotierten Aktiengesellschaften weit verbreitet, das Risiko durch eine Directors & Officers-Versicherung (D&O) abzusichern. Dabei handelt es sich um eine Vermögensschadenhaftpflichtversicherung, die in der Regel von der Gesellschaft finanziert wird und ihre Manager, Aufsichtsratsmitglieder, leitenden Angestellten und viele weitere Personen vor persönlichen SchadensersatzansprĂŒchen schĂŒtzen soll. Allerdings geht es bei der Ausgestaltung um sehr komplexe Sachverhalte, die im deutschen Rechtssystem noch eine Vielzahl von Fragen aufwerfen. Bei Verletzung der Pflichten eines Aufsichtsrates ist es von erheblicher Bedeutung, ob die Versicherung des Aufsichtsrates unabhĂ€ngig von der des Vorstandes ausgestaltet ist, um etwaigen Interessenkonflikten des "Stellung beziehenden" Versicherers bei streitenden Lagern (Vorstand vs. Aufsichtsrat) vorzubeugen.

Um dies sicherzustellen ergeben sich theoretisch drei Durchgangswege, wobei allen gemein ist, dass der Versicherer zu dem der Unternehmens-D&O ("Vorstand") abweichen muss. Ziel hierbei ist es auf Seiten des Aufsichtsrats einen D&O-Versicherer ohne jegliche Gefahr für einen Interessenskonflikt zu haben ("Schicksalsgemeinschaft").

Hinsichtlich der Durchführung gibt es die Option eine "normale" Unternehmens-D&O mit einem auf den Aufsichtsrat beschränkten "Kreis der Versicherten Personen" . Der große Nachteil ist der geringe Prämiennachlass, der für den beschränkten Personenkreis von den Versicherern gegeben wird, sodass wir seitens MRH Trowe diese Option nicht nutzen.

Die zweite Option ist die von uns entwickelte MRH Trowe Supervisory Board Protect (TTTP). Diese Aufsichtsrat-D&O-Versicherung ist deutlich gĂŒnstiger, weil hier die VersicherungsfĂ€lle sich auf jene beschrĂ€nken, in denen Vorstand und Aufsichtsrat "gegeneinander schießen" (z.B. die StreitverkĂŒndung"). WĂ€hrend der Aufsichtsrat ĂŒber die "normale" Unternehmens-D&O Schutz genießt, wenn Aufsichtsrat und Vorstand gleichgerichtete Interessen haben. Die dritte und letzte Option ist die Persönliche D&O-Versicherung. Hier schließt der Aufsichtsrat fĂŒr sich privat eine vollumfĂ€ngliche D&O-Versicherung ab.


Lesen den vertiefenden Fachartikel von den renommierten Rechtsexperten: Dr. Burkhard Fassbach und Dr. Carsten Wettich: "Der Aufsichtsrat: Überwachungsaufgabe, persönliche Haftung und D&O-Versicherung"

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Über MRH Trowe: Wir sind mit ĂŒber 360 Versicherungsexperten einer der fĂŒhrenden Versicherungsmakler mit dem Schwerpunkt Firmen in Deutschland. Unsere ĂŒber 10.000 Mandanten betreuen wir seit 1950 sowohl im Inland als auch Ausland nach unserer Maxime persönlich – unabhĂ€ngig – kompetent. Wir verstehen uns als der innovative Industrieversicherungsmakler und wollen unseren Mandanten mit dieser Website die Möglichkeit geben sich zu D&O-Versicherung umfassend zu informieren. Den wirkungsvoller Schutz beginnt mit der Kenntnis. Das Streben nach (innovativen) Mehrwerten zeichnet uns aus und – so unser klares Bestreben – stellt fĂŒr unsere Mandanten echte Mehrwerte dar. Unser 360°-Betreuungsansatz ausgehend von der Betreuung in Risiko Management-/Versicherungsthemen bis hin zur Kredit- & Finanzierungsberatung ĂŒber fĂŒhrende Benefits & Pensionsprogramme zur Mitarbeiterbindung hilft unseren Mandanten sich auf das Wesentliche zu fokussieren.

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